Bundestagswahl 2017: Das Wahlprogramm der FDP - Denken wir Neu

Die nächsten Tage und Wochen bis zur Bundestagswahl wird es politisch auf meinem Blog. Gemeinsam mit Tabea habe ich eine Aktion gestartet, die mir als Politikstudentin besonders am Herzen liegt. Wir möchten euch nicht nur näher bringen, wieso es so wichtig ist von euerem demokratischen Privileg (!) Gebrauch zu machen und am 24. September eure Stimme zu nutzen, sondern euch auch das Wahlprogramm der größten Parteien näher bringen. Ich weiß, dass für viele Politik nicht das interessanteste Thema ist und viele es lieber weit von sich wegschieben - dabei ist es für die Bundestagswahl unerlässlich sich über die Standpunkte der Parteien zu informieren und zu wissen, für was diese stehen. Nur so könnt ihr Ende September eine fundierte Entscheidung treffen und das Kreuzchen bei der richtigen Partei setzen. Die Ausrede, dass es dabei keine Partei gibt die die eigenen Meinungen und Wünsche widerspiegelt lasse ich dabei nicht gelten. Wieso? Das erfahrt ihr bald in meiner Kolumne kurz vor der Wahl, wo ich euch verrate wie jeder die richtige Partei für sich findet. 

Heute dreht sich bei mir aber alles um die FDP, die mit ihrem Spitzenkandidat Christian Lindner in den letzten Wochen für ganz schön viel Wirbel sorgte. Denn sie machte mit jungen, modernen und bunten Wahlplakaten von sich Reden, bei denen man als Wähler das Gefühl hat sie stammten direkt aus einem Hochglanzmagazin. Gerade bei den jungen Wählern konnte man so, auch aufgrund des intensiven Wahlkampfes in den sozialen Netzwerken, bei den Landtagswahlen einige Erfolge erzielen. Ob das auch bei der Bundestagswahl funktioniert muss sich hingegen noch zeigen. In meinem Post geht es heute nämlich nicht um die Optik des Spitzenkandidaten, auch nicht um die flippigen Plakate, sondern den Inhalt. Dieser sollte am Ende der Hauptgrund darstellen wieso ihr euch für eine Partei entscheidet und ihr euer Vertrauen schenkt. 

Allgemeines zum Wahlprogramm der FDP:

Das Wahlprogramm der FDP für die Bundestagswahl 2017 steht unter dem Motto: "Denken wir Neu" und setzt sich selbst die Prämisse von vorherrschenden Vorurteilen abzurücken und einen neuen politischen Kurs mit frischen Ideen einzuschlagen. Weiter machen wie bisher? Das kommt für die FDP nicht infrage. Die wichtigsten Forderungen der Partei lassen sich in den Bereichen Bildung, Rente, Steuern, innere Sicherheit, Asyl und Digitalisierung finden. Weitere Standpunkte betreffen aktuelle europäische Entwicklungen, globale Krisen und den außenpolitischen Diskurs Deutschlands.

FDP & Bildung: "Wir wollen die beste Bildung der Welt":

Für die FDP zählt was ein Mensch kann und nicht in welchem Elternhaus er geboren wurde, weshalb sich die Partei für eine Bildung einsetzt die unabhängig von der Abstammung und dem finanziellem Hintergrund der Eltern ist und jedem die gleichen Chancen bietet. Das Ziel: "Deutschland [soll] zu den führenden fünf Ländern der 35 Staaten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD)" (Parteiprogramm FDP, S.21) zählen. Erreicht werden soll dies durch höhere Bildungsausgaben, über die die Schulen frei verfügen dürfen (1000 € je Schüler), Qualitätsanalysen der Bildungseinrichtigen und einheitliche Bildungsstandards in ganz Deutschland. Es darf nicht sein, dass die Abschlussprüfungen in Deutschland unterschiedlich schwer sind, je nachdem in welchem Bundesland man zur Schule geht. Aber auch eine sogenannte "Unterrichtsgarantie" lässt sich im Programm finden, mit der die FDP garantiert, dass es nicht zum Ausfall von Unterrichtsstunden kommt, sondern das benötige Ersatzpersonal zur Verfügung steht.


Doch was ist mit Studenten? 
Auch die Hochschulen sollen laut Wahlprogramm der FDP unterstützt werden und zwar durch einen "bundesweiten Fond", in den alle Bundesländer einzahlen. Der Betrag errechnet sich nach dem "Königsteiner Schlüssel" anhand des Steueraufkommens und der Bevölkerungszahl des Bundeslandes. So soll sichergestellt werden, dass die Qualität des Studiums nicht von den finanziellen Mitteln der Hochschule abhängt sondern überall gewährleistet wird, womit sich die Studierenden auch besser in ganz Deutschland verteilen würden und Studienplätze ausgebaut werden würden. Studierende sollen elternunabhängig während ihres Studiums mit 500 € gefördert werden, von denen ein Teil zurückgezahlt werden muss. Zusätzlich besteht ein Darlehensangebot. Eltern sollen hingegen beim Sparen für die  Bildung ihrer Kinder staatliche Zuschüsse erhalten, um ihnen so den Bildungsweg finanziell abzusichern. Wie hoch dieser Zuschuss ist, wird im Programm leider nicht genannt. Später, wenn studentische Absolventen im Berufsleben stehen, sollen jedoch nachgelagerte Studiengebühren erhoben werden können, die bei einer "angemessenen Einkommensschwelle" (Parteiprogramm der FDP, S.35) fällig werden. So sollen Hochschulen modernisiert und die Studienbedingungen verbessert werden.

Stark damit einher geht für die FDP der Punkt Digitalisierung, denn um eine gute Bildung zu gewährleisten ist es wichtig, dass diese technisch auf dem neuesten Stand ist. Und hier kommen die oben erwähnten 1000 Euro ins Spiel, die für die technische Modernisierung genutzt werden sollen. Damit dies auch gewährleistet ist, wollten die freien Demokratien einen sogenannten Staatsvertrag abschließen, der den Ausbau der technischen Infrastruktur regeln soll und Anreize zum Ausbau schafft. Doch was strebt der FDP da vor? Zum Einen, dass Lehrer, aber auch die Schüler den Umgang mit den neuen Medien lernen und auch innovative Bildungsplattformen wie beispielsweise die "Open University" (dabei handelt es sich um eine Internetplattform, die es jedem Menschen ermöglicht an Kursen teilzunehmen)  gefördert werden sollen. Dies umfasst auch dass die Zertifikate die man dort erwirbt von Arbeitgebern, aber auch als Studienleistung anerkannt werden können.

Lehrer sollen hingegen besser ausgebildet und vor allem bezahlt werden, um auch Anreize für den Beruf zu schaffen. Aber auch die Praxisphase soll schon früher im Studium erfolgen, damit Studierende herausfinden können, ob ihnen die Arbeit am Ende tatsächlich zusagt. Ist dies nicht der Fall, so soll es Beratungen für einen Berufswechsel geben. Weiterhin sollen auch Lehrer auf die Digitalisierung vorbereitet werden, sowie der Quereinstieg in den Lehrerberuf durch Aufbaustudiengänge gefördert werden.

Die Kleinsten sollen ebenfalls von besser bezahltem und ausgebildetem Kita-Personal profitieren. Weiterhin sollen Kitas mit Fachkräften ein Sport-, Sprach- und Musikangebote, sowie Ergotherapie in ihren Betrieb integrieren, um Talente von Kindern schon frühzeitig erkennen und fördern zu können. Auch Förderschulen sollen mit mehr finanziellen Mitteln gefördert werden.

Was tut die FDP für Azubis?
Hier steht die weitere Stärkung unseres qualiatativ hochwertigen Ausbildungssystems im Fokus. Konkret soll dies durch eine Stärkung der Aus- und Weiterbildungen passieren, um so auch dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. Weiterhin soll auch hier die Digitalisierung Einzug halten, sowie individuelle Lernprogramme und europäische Austauschprogramme wie Erasmus gefördert werden.

FDP & Wirtschaft: "Das Arbeiten verändert sich":

Interessant für Blogger: Die Pläne für Selbstständige:
Immer mehr Blogger entscheiden sich ihrem Hobby in einem gewerblichen Rahmen nachzugehen und das lässt sich auch auf viele andere Branchen übertragen. Die Selbstständigkeit wird zu einer festen Alternative für die Menschen und nimmt deshalb auch einen zentralen Stellenwert im Programm der FDP ein. Konkret soll hier die Bürokratie abgebaut werden und Unternehmensgründungen gefördert werden, auch wenn ein Gründer mit einer Ideen einmal gescheitert ist. Eine Gründung selbst soll an einem Tag online angemeldet werden können, ohne komplizierte Behördengänge. In den ersten drei Jahren soll der Freibetrag der Gewerbesteuer verdoppelt werden.

Im Einzelhandel plädiert die Partei für flexible Ladenöffnungszeiten, sodass es möglich wird die Waren rund um die Uhr zu verkaufen.  Branchenübergreifend setzt sich die FDP für einen flexiblen Arbeitsmarkt & die Tarifautonomie ein, d. h. das Zeitarbeit und Befristungen nicht weiter eingeschränkt werden sollen. Sie gehen sogar noch weiter und wollen bürokratische Hürden im Bereich der Zeitarbeit abbauen. Mini-Jobs sollen ebenfalls flexibler werden und sich an die Entwicklung des Mindestlohn anpassen, sodass die Grenze von 450 auf 530,40 € ansteigen würde. Ein wichtiger Punkt macht auch das flexible Arbeitszeitmodell aus, dass orts- und zeitunabhängiges Arbeiten ermöglichen soll. Einzige Regel: In der Woche darf nicht mehr als 48 Stunden gearbeitet werden, die Begrenzung am Tag nur acht bis zehn Stunden arbeiten zu dürfen mit elf Stunden Nachtruhe soll somit aufgehoben werden. Wie die Arbeitszeit eingeteilt wird und wo gearbeitet wird, bleibt freigestellt. Weiterhin spricht sich die FDP gegen eine feste Frauenquote aus, möchte aber trotzdem dafür sorgen, dass es mehr Frauen in Führungspositionen gibt.

Digitalisierung: "Chancen Nutzen":

Im Bereich Digitalisierung möchte die FDP zum einen die ungerechtfertigen Zugangssperren in Europa abbaut, sodass es keine Rolle spielt von welchem Land aus man eine Internetseite aufruft, der größte Punkt umfasst die Überarbeitung des Urheberrechts, welches an die modernen Bedingungen angepasst werden soll. Laut Wahlprogramm plant die Partei folgendes: "Wir wollen deshalb ein Urheberrecht, dass einen einfachen Rechteerwerb und die unbürokratische Beteiligung der Urheber an der Verwertung ihrer Werke ermöglicht" (Parteiprogramm FDP, S. 47). Als letztes spricht sie sich für Netzneutralität aus und möchte den Ausbau des Internets in ganz Deutschland vorantreiben. Dazu soll es ein Digital-Ministerium geben. Auch was den Bereich Infrastruktur anbelangt hat setzt die FDP auf Digitalisierung möchte die Mobilität 4.0 in Form von autonom fahrende Autos, Einsatz von Drohnen bei Rettungseinsätzen und intelligenter Verkehrssteuerung, vorantreiben.

Altersvorsorge & Rente: für moderne Erwerbsbiografien

Die FDP plädiert dafür, dass es kein politisch festgeschriebenes Rentenalter mehr gibt, weshalb jeder ab 60 Jahren selbst entscheiden kann, wann er in Rente gehen möchte. Dabei gilt: Wer früher in Rente geht, erhält eine geringere, diejenigen die später gehen dann eine höhere Rente. Voraussetzung bei einem früheren Renteneintritt ist jedoch, dass die Rente dann über der  Grundsicherung liegt, während diejenigen die länger arbeiten nicht durch die Besteuerung bestraft werden. Die Rente von Ost und West soll angeglichen werden. Dazu sollen die Hinzuverdienstgrenzen neben der Rente abgeschafft werden, sodass diejenigen die nebenher noch arbeiten möchten es leichter haben. Die Erwerbminderungsrenten sollen gestärkt werden. Gestärkt werden sollen auch die betriebliche und private Rente. Auch ein Wechsel von Angestelltenverhältnis in Selbstständigkeit oder von Inland ins Ausland soll keine negativen Auswirkungen auf die Rente mehr haben. All dies soll ein freiwilliges Vorsorgekonto zusammenfassen, durch das jeder Bürger einsehen kann, wie viel Rente er später erhält. Dabei werden die unterschiedlichen Rententarife gebündelt. Betriebliche Renten soll es für alle Unternehmen geben und diese sollen auch bei einem Arbeitsplatzwechsel beibehalten werden können.

Im Bereich Pflege soll die Vergütung angehoben werden. Dazu plädiert die Partei für eine integrative Ausbildung, bei der alle im ersten Jahr gemeinsam starten und sich dann in den Folgejahren spezialisieren. 

 

Familie & Kinder:

Die Vereinbarkeit von Job & Familie soll nicht nur vereinfacht werden, sondern es soll ein "Kindergeld 2.0" geben, durch das jedes Kind die gleichen Startbedingungen erhält und nicht unter Kinderarmut leidet. Dieses Paket besteht aus "einem einkommensunabhängigen Grundbetrag, dem einkommens-abhängigen Kinder-Bürgergeld, der die wirtschaftliche Situation der Eltern berücksichtigt und Gutscheinen für Leistungen für Bildung und Teilhabe" (FDP Parteiprogramm, S.93).

 

 

Innere Sicherheit: "Effektive Sicherheitsbehörden":

Auch die FDP setzt sich für die Stärkung der Polizei ein und möchte Geld für Personal und Ausstattung in die Hand nehmen. Auch hier spielt Digitalisierung eine Rolle: Fortan soll es die Möglichkeit der Online-Klage geben und elektronische Aktenführung. Zudem braucht es Weiterbildungen auch im Bereich Cyberkriminalität. Die Sicherheitsbehörden selbst sollen entlastet werden, damit sie sich auf ihr Kerngebiet konzentrierten können: den Schutz des Lebens der Bürger. Straftaten ohne Verletzte oder Ruhestörungen könnten von anderen Behörden übernommen werden. Was die Sicherheitsarchitektur anbelangt soll es klare Kompetenzen und eine stärkere Zusammenarbeit geben. Die Videoüberwachung soll hingegen im Einzelfall geprüft und ausgeweitet werden, jedoch nur dann, wenn es dadurch wirklich einen Sicherheitsgewinn für den Bürger gibt.

 

Steuern:

Im Bereich Steuern strebt die Partei Steuersenkungen an, vor allem für Durchschnittsverdiener. Am Ehegatten-Splitting hält die Partei fest. Alleinerziehende und Familien sollen durch die Anhebung der Kinderfreibeträge und die steuerliche Absetzbarkeit der Betreuungskosten entlastet werden. Bis 2019 der Solidaritäts-Zuschlag komplett abgeschafft werden. Eine Verschärfung der Erbschaftssteuer und Einführung einer Vermögenssteuer wird abgelehnt. Bei Erbschaften zwischen Ehegatten oder eingetragenen Partnerschaften soll keine Erbschaftssteuer anfallen. Zusätzlich soll die Grunderwerbsteuer erst ab einem Betrag 500.000 Euro anfallen, womit Familien ihren Traum vom Eigenheim erfüllen können sollen.

Sonstiges:

• Infrastruktur: Für den Ausbau der Infrastruktur und öffentlichen Verkehrsnezte möchte die FDP in den nächsten 20 Jahren jeweils zwei Milliarden Euro investieren. Dazu lehnt die Partei die beschlossene Pkw-Maut ab. 
• Umwelt: Hier setzt die Partei weiterhin auf Müllvermeidung und Recycling, setzt auf Wiederverwertung und setzt sich dafür ein die Meeresverschmutzung und das Grundwasser zu schützen. 
• Asyl: Die FDP hat ein Einwanderungsgesetz vorgelegt, in dem politisch verfolgte unangetastet bleiben, dauerhafte Einwanderer soll der Staat sich jedoch aussuchen können, die dann eine Blue Card erhalten, während Mensche ohne Aufenthaltsrecht konsequent abgeschoben werden sollen. Die doppelte Staatsbürgerschaft soll endlich möglich sein. Im Bereich Asyl lehnt die Partei eine Obergrenze konsequent ab und hält das Recht auf Asyl nicht für verhandelbar. Die Flüchtlingsfrage soll europäisch gelöst werden mit einem fairen Verteilungsschlüssel. 
• Erneuerbare Energien: Dieser Punkt soll Gesamteuropäische geregelt werden, sodass dort produziert wird, wo es die besten Standortbedingungen gibt und die Kosten so gering wie möglich sind. Dazu setzt sich die FDP auch weiterhin für einen Energiemix ein.
• Wohnraum: Hier setzt sich die FDP für den Ausbau von Wohnraum ein und möchte die Mietpreisbremse abschaffen. Konkret sollen 500 Millionen Euro investiert werden.
• Ansonsten bekennt sich die FDP klar zur Nato und zur EU, fordert jedoch die Beendigung der EU-Beitrittsverhandlung mit der Türkei. Weiterhin spricht sie sich gegen Waffenlieferungen in Krisengebiete aus. 

Wieso gibt es diesmal keine eigene Meinung von mir? 
Ich hatte lange überlegt, ob ich eine Bewertung des Parteiprogramms vornehme, aber mich dann gezielt dagegen entschieden. Ihr sollt entscheiden wenn ihr wählt und das komplett ohne fremden Einfluss. Würde ich nun das Parteiprogramm bewerten, dann besteht die Gefahr, dass ich genau das tun würde. Mir ist es wichtig, dass ihr euch selbst eine eigene Meinung über das Programm bildet und euch da auch gar nicht hereinreden lasst. Das heißt aber nicht, dass ich keinen festen Standpunkt zum Programm der FDP habe, denn einige Punkte sagen mir zu, andere wiederum nicht. Aber mein Anspruch war es hier euch sachlich das Programm der Partei darzulegen und das habe ich auch für die zwei größten Parteien SPD und CDU noch geplant.


Quellen:

FDP Wahlprogramm: https://www.fdp.de/sites/default/files/uploads/2017/08/07/20170807-wahlprogramm-wp-2017-v16.pdf

*Dieser Beitrag ist auch Teil der Aktion #BloggerfuerBTW von Daniela und einer gemeinsamen Post-Reihe mit Tabea. Auch bei ihr gab es schon den Auftaktpost zu unserer Reihe, indem sie darüber schreibt warum man auch kleine Parteien wählen kann.  

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